Jun 26, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Was geschah nach dem Abschluss?

Nach anfänglicher positiver Entwicklung, aus der der Stadt Linz CHF-Erträge aus dem Swap 4175 zugeflossen sind (in den J...

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

War der Swap 4175 ein marktübliches Geschäft?

Das streitgegenständliche Swap-Geschäft mit der Stadt Linz ist ein marktübliches Geschäft. Die Stadt Linz hat vor Auftr...

Wurde der Swap 4175 gültig abgeschlossen?

Ja, es lag bei Abschluss des Swap 4175 ein für solche Geschäfte erforderlicher und gültiger Gemeinderatsbeschluss aus de...

Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

Im Zivilverfahren verursacht ein Prozesstag von neun Stunden für BAWAG P.S.K. und die Stadt Linz jeweils tarifliche Kost...

Was sind die Hauptargumente der BAWAG P.S.K. in de…

Die Stadt Linz hat ein Geschäft zur Optimierung ihrer Zinslast gewünscht – und keine bloße „Absicherung“. Das gewählte O...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei g…

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle...

Hat die Stadt Linz den Swap nicht verstanden?

Die wechselseitigen Zahlungsverpflichtungen aus dem Swap 4175 konnten zu jedem Zeitpunkt für jedes Kursniveau errechnet ...

Worum geht es beim Swap 4175?

Die Stadt Linz hatte 2005 eine Anleihe in CHF in der Höhe von 195 Mio. begeben und musste halbjährlich für diesen Betrag...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Diskussionen in Linz gehen weiter: Opposition geht von mitwissenden Personen in der Linzer SPÖ aus

Der Swap 4175 prägt die Endphase des Gemeinderatswahlkampfes in Linz. 10 Tage vor den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen spitzt sich die Situation zu: dem Linzer Bürgermeister wird von der Linzer ÖVP vorgeworfen, trotz Gemeinderatsbeschluss die Disziplinarakten des ehemaligen Finanzdirektors Werner Penn nicht an den Kontrollausschuss gegeben zu haben. Die ÖVP zeigte daraufhin den SPÖ-Bürgermeister Luger an. Die Opposition vermutet dahinter eine bewusste Verzögerungstaktik vor den Wahlen: Man habe Penn bewusst geschont, damit er schweige.
Des Weiteren wird der Verdacht geschöpft, dass noch andere Personen aus der Linzer SPÖ von dem Swap gewusst hätten und den verlustreichen Deal vertuscht hätten.

Quellen:
Oberösterreichische Nachrichten, 17.09.2015: Swap: VP zeigt den Linzer Bürgermeister beim Land an
ORF.at, 17.09.2015: Swap - Luger bei Gemeindeaufsicht angezeigt

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    Die Verhandlung wird am 09. Dezember 2016 fortgesetzt.

    Quellen:
    Die Presse, 12.11.2016: Geschäft laut Gericht "eher ungültig"
    Der Standard, 12.11.2016: Linz spürt Rückenwind
    Neues Volksblatt, 12.11.2016: Wende im Swap-Prozess möglich

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    Quellen:
    Kronen Zeitung OÖ, 06.11.2016: 179 offene Fragen über Linzer Swap!
    Kronen Zeitung OÖ, 10.11.2016: Rettungsversuch für das Swap-Gutachten

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    Quellen:
    OÖ Nachrichten, 09.08.2016: Linz bietet Bawag 100 Millionen Euro
    Neues Volksblatt, 09.08.2016: Stadt Linz bietet Gespräche über 200 Millionen Euro an
    Kronen Zeitung OÖ, 09.08.2016: Linz bietet Bank 100 Millionen €
    Die Presse, 09.08.2016: Swap-Verlust: Linz will mit Bawag verhandeln

Letzte Änderung am Freitag, 18 September 2015 12:48