Jun 26, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

War die Stadt Linz über die Entwicklung des Swap 4…

Die Stadt Linz war laufend über die Entwicklung des Swap 4175 informiert und zum Handeln eingeladen. Es gab ab Abschluss...

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

Was geschah nach dem Abschluss?

Nach anfänglicher positiver Entwicklung, aus der der Stadt Linz CHF-Erträge aus dem Swap 4175 zugeflossen sind (in den J...

War der Swap 4175 ein marktübliches Geschäft?

Das streitgegenständliche Swap-Geschäft mit der Stadt Linz ist ein marktübliches Geschäft. Die Stadt Linz hat vor Auftr...

Wurde der Swap 4175 gültig abgeschlossen?

Ja, es lag bei Abschluss des Swap 4175 ein für solche Geschäfte erforderlicher und gültiger Gemeinderatsbeschluss aus de...

Hat die Stadt Linz nur einen Swap abgeschlossen?

Der gerichtsanhängige Swap 4175 war nicht das erste und einzige Finanztermingeschäft der Stadt Linz. Im September 2006 -...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Warum entschlägt sich der ehemalige Finanzdirektor…

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Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichts…

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Die Stadt Linz hat ein Geschäft zur Optimierung ihrer Zinslast gewünscht – und keine bloße „Absicherung“. Das gewählte O...

Linzer Ex-Finanzchef muss aussagen

Die versuchte Geheimniskrämerei um das Wissen des Linzer Ex-Finanzdirektors Werner Penn in der Swap-Causa sorgt weiter für Schlagzeilen: Nach dem missglückten Versuch, einen Teil der Akten aus dem Disziplinarverfahren gegen Werner Penn geheim zu halten, muss dieser nun auch persönlich aussagen. Wie die Oberösterreichischen Nachrichten berichten, hat der Oberste Gerichtshof entschieden, dass sich der frühere Linzer Finanzdirektor nicht mehr der Aussage entschlagen darf.

Konkret erklärte der OGH, ein Disziplinarverfahren sei kein Grund für ein Aussageverweigerungsrecht. Zudem sei auch nicht nachvollziehbar, warum die Aussage von Penn in der Swap-Causa ihm "zur Schande gereichen könnte". Mit der Aussage von Penn im anhängigen Gerichtsverfahren ist laut Berichten allerdings erst 2016 zu rechnen.

Quelle:
Oberösterreichische Nachrichten, 29.10.2015: Höchstgericht: Werner Penn muss aussagen
Neues Volksblatt, 29.10.2015: Vollständiger Swap-Akt ist jetzt noch vollständiger

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    Quellen:
    Wiener Zeitung, 10.12.2016: Richter zweifelt an Gültigkeit des Swap-Geschäfts
    OÖ Nachrichten, 10.12.2016: Swap-Prozess: Richter zieht Gültigkeit des Geschäfts massiv in Zweifel

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    Die Verhandlung wird am 09. Dezember 2016 fortgesetzt.

    Quellen:
    Die Presse, 12.11.2016: Geschäft laut Gericht "eher ungültig"
    Der Standard, 12.11.2016: Linz spürt Rückenwind
    Neues Volksblatt, 12.11.2016: Wende im Swap-Prozess möglich

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    Quellen:
    Kronen Zeitung OÖ, 06.11.2016: 179 offene Fragen über Linzer Swap!
    Kronen Zeitung OÖ, 10.11.2016: Rettungsversuch für das Swap-Gutachten

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Letzte Änderung am Donnerstag, 29 Oktober 2015 10:13