Jun 26, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichts…

"Das höchste Bankprodukt das ich kenne, ist ein Bausparvertrag oder ein Sparbuch", so verantwortete sich  Johann Mayr En...

Gibt es noch Chancen auf einen Vergleich?

Die BAWAG P.S.K.  ist weiterhin an einer außergerichtlichen Einigung mit der Stadt Linz interessiert, aber auch  – wenn ...

War die Stadt Linz über die Entwicklung des Swap 4…

Die Stadt Linz war laufend über die Entwicklung des Swap 4175 informiert und zum Handeln eingeladen. Es gab ab Abschluss...

Wurde der Swap 4175 gültig abgeschlossen?

Ja, es lag bei Abschluss des Swap 4175 ein für solche Geschäfte erforderlicher und gültiger Gemeinderatsbeschluss aus de...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Warum dauert das Verfahren so lange?

Die Stadt Linz hat mit zahlreichen Fristerstreckungsanträgen, sowie Ablehnungsanträgen gegen Laienrichter und Sachverstä...

Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

Im Zivilverfahren verursacht ein Prozesstag von neun Stunden für BAWAG P.S.K. und die Stadt Linz jeweils tarifliche Kost...

Hatte die Stadt Linz die Möglichkeit, aus dem Swap…

Ja, die Stadt Linz hatte zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit, auf die Marktentwicklung zu reagieren. Die Stadt Linz ist z...

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

Warum sind die anfallenden Zinsen auf die Schadens…

Die gesetzlichen Verzugszinsen betragen acht Prozent. Bei einer Schadenssumme von 417,7 Millionen Euro fallen demnach je...

In den Rechtsstreit um den Swap 4175 kommt wieder Bewegung: Bis Montag, den 10. Oktober hatten die beiden Streitparteien BAWAG P.S.K. und Stadt Linz  Zeit, um ihre Stellungnahmen zu den von Richter Andreas Pablik bestellten Expertengutachten abzugeben. Beide Parteien lieferten die Stellungnahmen laut Medienberichten fristgerecht ab.

Die Bawag ist mit dem Gutachten der Sachverständigen großteils zufrieden. Das Gutachten stärke die Position der Bawag PSK, heißt es in der Kronen Zeitung: „Der Swap 4175 kam wirksam zustande, er war marktüblich und zur Optimierung geeignet, das Risiko war beherrschbar.“ Das Problem wird daher im Verhalten der Stadt Linz gesehen. Bawag-Jurist Alexander Schall im Kurier: "Linz hat durch Nicht-Handeln und Vertragsbruch einen hohen Schaden verursacht. Dafür muss die Stadt einstehen, und diesen Betrag fordern wir auch vor Gericht ein." 

Die Stadt Linz hingegen steht den Berechnungen der Gerichtsgutachter skeptisch gegenüber und vertraut auf zwei Privat-Gutachten, die die Zahlen noch einmal überprüfen sollten. Lukas Aigner, Anwalt der Stadt Linz zum Kurier: "Diese sind unabhängig voneinander draufgekommen, dass bei den Berechnungen durch die Gerichtsgutachter ein schwerer Fehler programmiert wurde".

Der Streit um die Zinswette geht nun am Handelsgericht Wien weiter, ein konkreter Termin steht noch nicht fest.

Quellen:
Krone OÖ, 11.10.2016: Swap-Duell von Linz und Bawag geht am Handelsgericht weiter
Kurier, 11.10.2016:  Swap-Affäre: Gerichts-Gutachter dürften sich verrechnet haben