Sep 23, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichts…

"Das höchste Bankprodukt das ich kenne, ist ein Bausparvertrag oder ein Sparbuch", so verantwortete sich  Johann Mayr En...

Hat die Stadt Linz nur einen Swap abgeschlossen?

Der gerichtsanhängige Swap 4175 war nicht das erste und einzige Finanztermingeschäft der Stadt Linz. Im September 2006 -...

War der Swap 4175 ein marktübliches Geschäft?

Das streitgegenständliche Swap-Geschäft mit der Stadt Linz ist ein marktübliches Geschäft. Die Stadt Linz hat vor Auftr...

Wurde der Swap 4175 gültig abgeschlossen?

Ja, es lag bei Abschluss des Swap 4175 ein für solche Geschäfte erforderlicher und gültiger Gemeinderatsbeschluss aus de...

Hat die Stadt Linz den Swap nicht verstanden?

Die wechselseitigen Zahlungsverpflichtungen aus dem Swap 4175 konnten zu jedem Zeitpunkt für jedes Kursniveau errechnet ...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei g…

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle...

Warum entschlägt sich der ehemalige Finanzdirektor…

Die Stadt Linz führt seit Februar 2012 ein Disziplinarverfahren gegen Werner Penn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Doku...

Worum geht es beim Swap 4175?

Die Stadt Linz hatte 2005 eine Anleihe in CHF in der Höhe von 195 Mio. begeben und musste halbjährlich für diesen Betrag...

War die Stadt Linz über die Entwicklung des Swap 4…

Die Stadt Linz war laufend über die Entwicklung des Swap 4175 informiert und zum Handeln eingeladen. Es gab ab Abschluss...

Warum dauert das Verfahren so lange?

Freigegeben in FAQs

Die Stadt Linz hat mit zahlreichen Fristerstreckungsanträgen, sowie Ablehnungsanträgen gegen Laienrichter und Sachverständige eine Verschleppung des Verfahrens erreicht. Diese Taktik dürfte im Zusammenhang mit den Gemeinderatswahlen (spätestens) September 2015 stehen.  Durch einen Befangenheitsantrag gegen Richter Andreas Pablik musste das Verfahren zuletzt für beinahe drei Monate unterbrochen werden. Mittlerweile wurde dieser Antrag durch einen unabhängigen Richtersenat am Handelsgericht Wien abgelehnt. 

Auch ein Befangenheitsantrag gegen den Sachverständigen Uwe Wystup dient offensichtlich nur der Verzögerung – die Stadt Linz hat den deutschen Experten selbst vorgeschlagen. Die Entscheidung über den Befangenheitsantrag wird am OLG Wien geklärt. 

Eine Einvernahme von Ex-Finanzdirektor Werner Penn ist derzeit nicht möglich: Da die Stadt Linz seit drei Jahren ein Disziplinarverfahren gegen ihn führt, entschlägt er sich der Aussage. Wann dieses Verfahren abgeschlossen sein wird, ist nicht abzusehen. Das OLG Wien prüft derzeit, ob tatsächlich ein Recht auf Entschlagung besteht. Eine Einvernahme wird jedoch bestenfalls Beginn 2015 möglich sein.

Letzte Änderung am Mittwoch, 19 November 2014 10:52