Jun 23, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Warum entschlägt sich der ehemalige Finanzdirektor…

Die Stadt Linz führt seit Februar 2012 ein Disziplinarverfahren gegen Werner Penn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Doku...

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

Wie funktionierte Swap 4175?

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War die Stadt Linz über die Entwicklung des Swap 4…

Die Stadt Linz war laufend über die Entwicklung des Swap 4175 informiert und zum Handeln eingeladen. Es gab ab Abschluss...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei g…

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle...

Was geschah nach dem Abschluss?

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Gibt es noch Chancen auf einen Vergleich?

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Hat die Stadt Linz den Swap nicht verstanden?

Die wechselseitigen Zahlungsverpflichtungen aus dem Swap 4175 konnten zu jedem Zeitpunkt für jedes Kursniveau errechnet ...

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Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

Im Zivilverfahren verursacht ein Prozesstag von neun Stunden für BAWAG P.S.K. und die Stadt Linz jeweils tarifliche Kost...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei geladen?

Freigegeben in FAQs

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle der Immobilien Linz GmbH (ILG), einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt Linz (Siehe auch: Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichtsratsprotokolle der Immobilien Linz GmbH vorzulegen?). Dies wurde bis jetzt verweigert. Im Aufsichtsrat der ILG saßen im Wesentlichen dieselben Personen wie im Finanzausschuss der Stadt Linz - insbesondere Johann Mayr und der jetzige Bürgermeister Klaus Luger. Luger könnte aus eigener Wahrnehmung darüber berichten, wie es um Mayrs Kompetenz bestellt war. Auf die Ladung von Bürgermeister Luger reagierte die Stadt Linz, indem sie den Richter wegen Befangenheit ablehnte und damit das Verfahren für mehrere Monate unterbrochen werden musste. Am 19. Dezember 2014 - also beinahe auf den Tag genau sechs Monate nach seiner Ladung (18. Juni) - konnte das Verfahren mit der Aussage von Klaus Luger fortgesetzt werden.

Letzte Änderung am Montag, 05 Januar 2015 11:06