Sep 23, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Warum entschlägt sich der ehemalige Finanzdirektor…

Die Stadt Linz führt seit Februar 2012 ein Disziplinarverfahren gegen Werner Penn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Doku...

Wurde der Swap 4175 gültig abgeschlossen?

Ja, es lag bei Abschluss des Swap 4175 ein für solche Geschäfte erforderlicher und gültiger Gemeinderatsbeschluss aus de...

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

Warum sind die anfallenden Zinsen auf die Schadens…

Die gesetzlichen Verzugszinsen betragen acht Prozent. Bei einer Schadenssumme von 417,7 Millionen Euro fallen demnach je...

Hat die Stadt Linz nur einen Swap abgeschlossen?

Der gerichtsanhängige Swap 4175 war nicht das erste und einzige Finanztermingeschäft der Stadt Linz. Im September 2006 -...

Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichts…

"Das höchste Bankprodukt das ich kenne, ist ein Bausparvertrag oder ein Sparbuch", so verantwortete sich  Johann Mayr En...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei g…

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

Im Zivilverfahren verursacht ein Prozesstag von neun Stunden für BAWAG P.S.K. und die Stadt Linz jeweils tarifliche Kost...

Worum geht es beim Swap 4175?

Die Stadt Linz hatte 2005 eine Anleihe in CHF in der Höhe von 195 Mio. begeben und musste halbjährlich für diesen Betrag...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei geladen?

Freigegeben in FAQs

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle der Immobilien Linz GmbH (ILG), einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt Linz (Siehe auch: Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichtsratsprotokolle der Immobilien Linz GmbH vorzulegen?). Dies wurde bis jetzt verweigert. Im Aufsichtsrat der ILG saßen im Wesentlichen dieselben Personen wie im Finanzausschuss der Stadt Linz - insbesondere Johann Mayr und der jetzige Bürgermeister Klaus Luger. Luger könnte aus eigener Wahrnehmung darüber berichten, wie es um Mayrs Kompetenz bestellt war. Auf die Ladung von Bürgermeister Luger reagierte die Stadt Linz, indem sie den Richter wegen Befangenheit ablehnte und damit das Verfahren für mehrere Monate unterbrochen werden musste. Am 19. Dezember 2014 - also beinahe auf den Tag genau sechs Monate nach seiner Ladung (18. Juni) - konnte das Verfahren mit der Aussage von Klaus Luger fortgesetzt werden.

Letzte Änderung am Montag, 05 Januar 2015 11:06