Jul 25, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichts…

"Das höchste Bankprodukt das ich kenne, ist ein Bausparvertrag oder ein Sparbuch", so verantwortete sich  Johann Mayr En...

War der Swap 4175 ein marktübliches Geschäft?

Das streitgegenständliche Swap-Geschäft mit der Stadt Linz ist ein marktübliches Geschäft. Die Stadt Linz hat vor Auftr...

Wurde der Swap 4175 gültig abgeschlossen?

Ja, es lag bei Abschluss des Swap 4175 ein für solche Geschäfte erforderlicher und gültiger Gemeinderatsbeschluss aus de...

Hat die Stadt Linz nur einen Swap abgeschlossen?

Der gerichtsanhängige Swap 4175 war nicht das erste und einzige Finanztermingeschäft der Stadt Linz. Im September 2006 -...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Gibt es noch Chancen auf einen Vergleich?

Die BAWAG P.S.K.  ist weiterhin an einer außergerichtlichen Einigung mit der Stadt Linz interessiert, aber auch  – wenn ...

Warum sind die anfallenden Zinsen auf die Schadens…

Die gesetzlichen Verzugszinsen betragen acht Prozent. Bei einer Schadenssumme von 417,7 Millionen Euro fallen demnach je...

Warum entschlägt sich der ehemalige Finanzdirektor…

Die Stadt Linz führt seit Februar 2012 ein Disziplinarverfahren gegen Werner Penn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Doku...

Warum dauert das Verfahren so lange?

Die Stadt Linz hat mit zahlreichen Fristerstreckungsanträgen, sowie Ablehnungsanträgen gegen Laienrichter und Sachverstä...

Was sind die Hauptargumente der BAWAG P.S.K. in de…

Die Stadt Linz hat ein Geschäft zur Optimierung ihrer Zinslast gewünscht – und keine bloße „Absicherung“. Das gewählte O...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei geladen?

Freigegeben in FAQs

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle der Immobilien Linz GmbH (ILG), einer 100-prozentigen Tochtergesellschaft der Stadt Linz (Siehe auch: Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichtsratsprotokolle der Immobilien Linz GmbH vorzulegen?). Dies wurde bis jetzt verweigert. Im Aufsichtsrat der ILG saßen im Wesentlichen dieselben Personen wie im Finanzausschuss der Stadt Linz - insbesondere Johann Mayr und der jetzige Bürgermeister Klaus Luger. Luger könnte aus eigener Wahrnehmung darüber berichten, wie es um Mayrs Kompetenz bestellt war. Auf die Ladung von Bürgermeister Luger reagierte die Stadt Linz, indem sie den Richter wegen Befangenheit ablehnte und damit das Verfahren für mehrere Monate unterbrochen werden musste. Am 19. Dezember 2014 - also beinahe auf den Tag genau sechs Monate nach seiner Ladung (18. Juni) - konnte das Verfahren mit der Aussage von Klaus Luger fortgesetzt werden.

Letzte Änderung am Montag, 05 Januar 2015 11:06