Aug 21, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

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Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Hatte die Stadt Linz die Möglichkeit, aus dem Swap…

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Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichts…

"Das höchste Bankprodukt das ich kenne, ist ein Bausparvertrag oder ein Sparbuch", so verantwortete sich  Johann Mayr En...

Warum dauert das Verfahren so lange?

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Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

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Aussageverweigerung

Freigegeben in Glossar

Grundsätzlich sind Zeugen, welche vom Gericht geladen werden, zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet. Unter gewissen Umständen kann sich jedoch ein Zeuge wegen folgender Gründe der Aussage entschlagen, wenn er:

  • sich der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzt, 
  • sich der Schande aussetzt, 
  • einen vermögensrechtlichen Nachtteil erleidet, oder
  • gegen eine Verschwiegenheitspflicht (wie zb. das Amtsgeheimnis oder das Bankgeheimnis) verstößt.

Verweigert ein Zeuge die Aussage, entscheidet das Gericht über die Berechtigung zur Aussageverweigerung mit Beschluss. Verweigert ein Zeuge unberechtigt die Aussage, kann die Aussage durch Geld- oder Haftstrafen erzwungen werden.

Siehe auch: Falsche Beweisaussage

Letzte Änderung am Montag, 24 November 2014 12:06