Aussageverweigerung

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Grundsätzlich sind Zeugen, welche vom Gericht geladen werden, zur wahrheitsgemäßen Aussage verpflichtet. Unter gewissen Umständen kann sich jedoch ein Zeuge wegen folgender Gründe der Aussage entschlagen, wenn er:

  • sich der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzt, 
  • sich der Schande aussetzt, 
  • einen vermögensrechtlichen Nachtteil erleidet, oder
  • gegen eine Verschwiegenheitspflicht (wie zb. das Amtsgeheimnis oder das Bankgeheimnis) verstößt.

Verweigert ein Zeuge die Aussage, entscheidet das Gericht über die Berechtigung zur Aussageverweigerung mit Beschluss. Verweigert ein Zeuge unberechtigt die Aussage, kann die Aussage durch Geld- oder Haftstrafen erzwungen werden.

Siehe auch: Falsche Beweisaussage

Last modified on Monday, 24 November 2014 12:06
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