Altbürgermeister Dr. Franz Dobusch

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Dr. Dobusch war von 1988 bis 2013 Bürgermeister und von 1991 bis 2003 Finanzstadtrat der Stadt Linz. Der Beginn der massiven Fremdverschuldung der Stadt Linz mit Schweizer Franken ist auf seine Initiative als Finanzstadtrat zurückzuführen.  Dieses hohe Maß an Fremdverschuldung machte auch einen „aktiven“ Schuldendienst, nämlich das von Mag. Penn geleitete Debt-Management, erforderlich.

Dr. Dobusch war auch einer der Hauptakteure hinter dem Gemeinderatsbeschluss 2004, der die Finanzverwaltung zum Abschluss von Finanzderivaten ermächtigte. Dr. Dobusch unterzeichnete am 26.9.2006 den Rahmenvertrag mit der BAWAG P.S.K, auf dessen Basis der Swap 3976 sowie der Swap 4175 mit der BAWAG P.S.K. abgeschlossen wurden. Nach eigenen Angaben hatte er den Rahmenvertrag zwar unterschrieben, aber nicht gelesen.

Dr. Dobusch war auch über die Zinszahlungen aus dem Swap 4175 informiert: Im Oktober 2007 unterzeichnete er einen Kontoeröffnungsantrag bei der Kommunalkredit, auf welches die Zinszahlungen aus dem Swap 4175 eingehen sollten.

Beginnend mit April 2010 schaltete sich Dr. Dobusch persönlich in Gespräche mit der BAWAG P.S.K. über die Restrukturierung des Swap 4175 ein. 

Dr. Dobusch war auch im Aufsichtsrat der Linz AG vertreten, welche ebenfalls verschiedene Finanzderivate abschloss. Er war also durchaus mit diesen komplexen Finanzprodukten vertraut.

Seiner Aussage zufolge zeichne einen Politiker die Fähigkeit aus, „einen geraden Satz sagen zu können, und das halbwegs gescheit.“

Last modified on Wednesday, 19 November 2014 10:39
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