Jun 26, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Warum sind die anfallenden Zinsen auf die Schadens…

Die gesetzlichen Verzugszinsen betragen acht Prozent. Bei einer Schadenssumme von 417,7 Millionen Euro fallen demnach je...

Worum geht es beim Swap 4175?

Die Stadt Linz hatte 2005 eine Anleihe in CHF in der Höhe von 195 Mio. begeben und musste halbjährlich für diesen Betrag...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Wurde der Swap 4175 gültig abgeschlossen?

Ja, es lag bei Abschluss des Swap 4175 ein für solche Geschäfte erforderlicher und gültiger Gemeinderatsbeschluss aus de...

Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

Im Zivilverfahren verursacht ein Prozesstag von neun Stunden für BAWAG P.S.K. und die Stadt Linz jeweils tarifliche Kost...

Wieso wurde die Stadt Linz aufgefordert, Aufsichts…

"Das höchste Bankprodukt das ich kenne, ist ein Bausparvertrag oder ein Sparbuch", so verantwortete sich  Johann Mayr En...

Hatte die Stadt Linz die Möglichkeit, aus dem Swap…

Ja, die Stadt Linz hatte zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit, auf die Marktentwicklung zu reagieren. Die Stadt Linz ist z...

Hat die Stadt Linz nur einen Swap abgeschlossen?

Der gerichtsanhängige Swap 4175 war nicht das erste und einzige Finanztermingeschäft der Stadt Linz. Im September 2006 -...

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

Warum entschlägt sich der ehemalige Finanzdirektor…

Die Stadt Linz führt seit Februar 2012 ein Disziplinarverfahren gegen Werner Penn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Doku...

Altbürgermeister Dr. Franz Dobusch

Freigegeben in Personen

Dr. Dobusch war von 1988 bis 2013 Bürgermeister und von 1991 bis 2003 Finanzstadtrat der Stadt Linz. Der Beginn der massiven Fremdverschuldung der Stadt Linz mit Schweizer Franken ist auf seine Initiative als Finanzstadtrat zurückzuführen.  Dieses hohe Maß an Fremdverschuldung machte auch einen „aktiven“ Schuldendienst, nämlich das von Mag. Penn geleitete Debt-Management, erforderlich.

Dr. Dobusch war auch einer der Hauptakteure hinter dem Gemeinderatsbeschluss 2004, der die Finanzverwaltung zum Abschluss von Finanzderivaten ermächtigte. Dr. Dobusch unterzeichnete am 26.9.2006 den Rahmenvertrag mit der BAWAG P.S.K, auf dessen Basis der Swap 3976 sowie der Swap 4175 mit der BAWAG P.S.K. abgeschlossen wurden. Nach eigenen Angaben hatte er den Rahmenvertrag zwar unterschrieben, aber nicht gelesen.

Dr. Dobusch war auch über die Zinszahlungen aus dem Swap 4175 informiert: Im Oktober 2007 unterzeichnete er einen Kontoeröffnungsantrag bei der Kommunalkredit, auf welches die Zinszahlungen aus dem Swap 4175 eingehen sollten.

Beginnend mit April 2010 schaltete sich Dr. Dobusch persönlich in Gespräche mit der BAWAG P.S.K. über die Restrukturierung des Swap 4175 ein. 

Dr. Dobusch war auch im Aufsichtsrat der Linz AG vertreten, welche ebenfalls verschiedene Finanzderivate abschloss. Er war also durchaus mit diesen komplexen Finanzprodukten vertraut.

Seiner Aussage zufolge zeichne einen Politiker die Fähigkeit aus, „einen geraden Satz sagen zu können, und das halbwegs gescheit.“

Letzte Änderung am Mittwoch, 19 November 2014 10:39