Jun 23, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

Hat die Stadt Linz den Swap nicht verstanden?

Die wechselseitigen Zahlungsverpflichtungen aus dem Swap 4175 konnten zu jedem Zeitpunkt für jedes Kursniveau errechnet ...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

Warum entschlägt sich der ehemalige Finanzdirektor…

Die Stadt Linz führt seit Februar 2012 ein Disziplinarverfahren gegen Werner Penn wegen mutmaßlicher Verstöße gegen Doku...

Was sind die Hauptargumente der BAWAG P.S.K. in de…

Die Stadt Linz hat ein Geschäft zur Optimierung ihrer Zinslast gewünscht – und keine bloße „Absicherung“. Das gewählte O...

Hat die Stadt Linz nur einen Swap abgeschlossen?

Der gerichtsanhängige Swap 4175 war nicht das erste und einzige Finanztermingeschäft der Stadt Linz. Im September 2006 -...

Gibt es noch Chancen auf einen Vergleich?

Die BAWAG P.S.K.  ist weiterhin an einer außergerichtlichen Einigung mit der Stadt Linz interessiert, aber auch  – wenn ...

Was geschah nach dem Abschluss?

Nach anfänglicher positiver Entwicklung, aus der der Stadt Linz CHF-Erträge aus dem Swap 4175 zugeflossen sind (in den J...

War die Stadt Linz über die Entwicklung des Swap 4…

Die Stadt Linz war laufend über die Entwicklung des Swap 4175 informiert und zum Handeln eingeladen. Es gab ab Abschluss...

Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

Im Zivilverfahren verursacht ein Prozesstag von neun Stunden für BAWAG P.S.K. und die Stadt Linz jeweils tarifliche Kost...

Status quo/Rechtliche Position/Einschätzung

Freigegeben in Swap 4175

In der jetzigen Verhandlungsphase wird zunächst die Gültigkeit des Swap 4175 erörtert. In der Verhandlung vom 4.10.2013  teilte der Richter des HG Wien den Parteien mit, dass er zum jetzigen Zeitpunkt „eher“ von der Gültigkeit des Swap 4175 ausgeht.

Fragen im Zusammenhang mit der Gültigkeit des Swap 4175 werden auch im Rahmen eines Sachverständigengutachtens behandelt werden. Siehe auch unter → Gutachter

Die Stadt Linz beruft sich gerne auf vergleichbare Judikatur aus Deutschland. Dabei übersieht sie aber, dass bislang in noch keinem vergleichbaren Verfahren ein Swap für ungültig befunden wurde.

Siehe auch unter → Gültigkeit des Vertrages

Letzte Änderung am Mittwoch, 19 November 2014 10:02
Mehr in dieser Kategorie: Verantwortung der Stadt Linz »