Jun 23, 2017 Last Updated 10:10 AM, Dec 12, 2016

Warum dauert das Verfahren so lange?

Die Stadt Linz hat mit zahlreichen Fristerstreckungsanträgen, sowie Ablehnungsanträgen gegen Laienrichter und Sachverstä...

Wie funktionierte Swap 4175?

Die BAWAG P.S.K. übernahm das Zinsrisiko für die Frankenanleihe bis zum sogenannten „Strike“ bei einem Kurs von 1,54 zum...

War der Swap 4175 ein marktübliches Geschäft?

Das streitgegenständliche Swap-Geschäft mit der Stadt Linz ist ein marktübliches Geschäft. Die Stadt Linz hat vor Auftr...

Was ist die Aufgabe des Sonder-Kontrollausschusses…

Im Mai 2011 wurde von der Stadt Linz ein eigener Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der politischen Verantwortlichkei...

Wieso wurde Bürgermeister Klaus Luger als Partei g…

Der Stadt Linz wurde vom Gericht aufgetragen,  Dokumente vorzulegen. Konkret handelt es sich  um Aufsichtsratsprotokolle...

Wie hoch sind die Kosten für das Verfahren?

Im Zivilverfahren verursacht ein Prozesstag von neun Stunden für BAWAG P.S.K. und die Stadt Linz jeweils tarifliche Kost...

Was sind die Hauptargumente der BAWAG P.S.K. in de…

Die Stadt Linz hat ein Geschäft zur Optimierung ihrer Zinslast gewünscht – und keine bloße „Absicherung“. Das gewählte O...

Worum geht es beim Swap 4175?

Die Stadt Linz hatte 2005 eine Anleihe in CHF in der Höhe von 195 Mio. begeben und musste halbjährlich für diesen Betrag...

Warum sind die anfallenden Zinsen auf die Schadens…

Die gesetzlichen Verzugszinsen betragen acht Prozent. Bei einer Schadenssumme von 417,7 Millionen Euro fallen demnach je...

Hatte die Stadt Linz die Möglichkeit, aus dem Swap…

Ja, die Stadt Linz hatte zu jedem Zeitpunkt die Möglichkeit, auf die Marktentwicklung zu reagieren. Die Stadt Linz ist z...

Timeline

Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses lag der historische Tiefpunkt des Euro gegenüber dem Franken bei 1,44. Der von der Finanzdirektion Linz aktiv nachgefragte Swap funktionierte folgendermaßen: Blieb der Euro gegenüber dem Schweizer Franken stark (konkret: über einem Kurs von 1,54 Schweizer Franken), dann sollte die Bank eine Prämie in Höhe der Zinsbelastungen für die Frankenanliehe an die Stadt Linz überweisen. Verlor der Euro an Wert (eben unter jenen Kurs von 1,54 Schweizer Franken), musste die Stadt Linz zahlen. Die Schwelle von 1,54, den so genannten Strike, setzte die Stadt Linz fest.

Der Euro-Franken-Kurs bewegte sich zunächst im vereinbarten Rahmen und die BAWAG P.S.K. zahlte vertragsgemäß Prämien. Insgesamt kassierte die Stadt Linz zwischen 2007 und 2009 mehr als zehn Millionen Schweizer Franken aus dem Swap 4175. 

Mit dem Ausbruch der weltweiten Finanzkrise und der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers im September 2008 geriet auch die Eurozone schwer unter Druck. Anleger flüchteten in den Schweizer Franken, der als „sicherer Hafen“ betrachtet wurde. Der Schweizer Franken legte deutlich an Wert zu. Bereits Monate zuvor hatte die BAWAG P.S.K. der Stadt Linz Angebote zum Ausstieg und zur Absicherung des Swap 4175 gemacht. Und es gab laufend weitere solcher Vorschläge. Obwohl die weltweite Finanzkrise sich bereits spürbar auf den Euro-Franken-Kurs ausgewirkt hatte, war der für die Stadt Linz relevante Kurs von 1,54 Schweizer Franken für den Euro noch nicht unterschritten. Erst im Oktober 2009 – mehr als zwei Jahre nach dem ersten Ausstiegsangebot durch die BAWAG P.S.K. – trat für die Stadt Linz zum ersten Mal eine Zahlungsverpflichtung (rund 1,5 Millionen Euro) ein. Gemessen an den zuvor eingestreiften Gewinnen war die Stadt Linz immer noch deutlich im Plus. Im Oktober 2011 erklärte die Stadt Linz, keine Zahlungen aus dem Swap 4175 mehr zu leisten.